#Kapitalismus

  • Essay zur ‪#‎Flüchtlingskrise‬

    Es ist logisch. Es war zu erwarten. Es ist sogar zwingend notwendig, wenn Sie die durchschnittliche europäische Angst fragen. Es gibt lokale Unterschiede, die sich aus der Geschichte der europäischen Nationalstaaten erklären lassen; aber im Grunde wird es über kurz oder lang den meisten Ängsten so gehen, die zwischen Oslo und Messina, von Brest bis Bialystok, in Wien, Berlin oder Paris Rundfunkgebühren zahlen und sich der grotesken Amplitude der Berichterstattung zur Flüchtlingskrise aussetzen: Sie mutieren zu Hysterie, mitunter zu Panik.

    Bangladesh climate refugeeKlimaflüchtlinge in Bangladesch (Foto: Public Domain)

  • Umweltverbände kritisieren Maßnahmenplan und legen gemeinsame Schattenliste mit Verbesserungen vor

    Berlin/Hamburg.Mit scharfer Kritik reagieren acht deutsche Organisationen auf die aktuellen Meeresschutzpläne von Bund und Ländern. „Der vorliegende Entwurf enttäuscht. In dieser Form wird er kaum verhindern, dass Düngemittel, Pestizide und andere Gifte aus der Landwirtschaft oder der Industrie in die Meere gelangen. Maßnahmen zur Beschränkung der Fischerei fehlen, obwohl in Stellnetzen unzählige Schweinswale und Seevögel als Beifang verenden. Selbst in Schutzgebieten dürfte somit weiterhin der Meeresboden mit Grundschleppnetzen umgepflügt werden", kritisieren die Verbände. Den ersten Entwurf eines Maßnahmenkatalogs hatte die Bundesregierung gemeinsam mit den Landesregierungen der fünf Küstenbundesländer Ende März 2015 veröffentlicht. Hintergrund ist die Umsetzung der Europäischen Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL).

    Gülleverschlauchung
    Massive Düngung belastet die Meere, da der Dünger durch Regen zunächst gelöst, dann in die Flüsse und die Meere gespült wird. (Foto: Gemeinfrei)

  • „Die Anti-Klimaschutz-Allianz in der EU steht weiter auf der Bremse. Der Emissionshandel kommt seit Jahren nicht in Fahrt. Es ist abzusehen, dass die Zertifikate-Preise weiter niedrig bleiben. Das selbsternannte Flaggschiff der EU-Klimaschutzpolitik dümpelt weiter vor sich hin“, so Eva Bulling-Schröter, energie- und klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der aktuellen Entscheidung über die Marktstabilitätsreserve.

    Eva mit Chico und Fahrrad
    Eva Bulling-Schröter mit Chico (Foto: © Eva Bulling-Schröter)

  • Schrecken: Vanuatus Situation mahnt zur Hilfsbereitschaft und zur Umkehr bei den Treibhausgas-Emissionen

    Hoffnung: Wie die Internationale Energie Agentur meldet könnte die Menschheit den Wendepunkt des CO2-Ausstoßes erreicht haben

    Die Nachrichten vom Monstersturm in Vanuatu erschrecken. Über die Zahl der Todesopfer besteht weiterhin Unklarheit. So wie es gegenwärtig aussieht wurden fast alle Gebäude und viele Brücken in den betroffenen Gebieten zerstört, so auch in der Hauptstadt. Der Zyklon hatte mit Windgeschwindigkeiten von über 300 Stundenkilometern die Inselgruppe getroffen und war damit angeblich für Vanuatu der schwerste Sturm seit Beginn der internationalen Wetteraufzeichnung. Unabhängig davon ob dies nun Ergebnis der Energiezunahme der Atmosphäre aufgrund der menschengemachten Erderwärmung ist, oder ob dies ein zufälliges Wettererereignis war, kann man sagen "so sieht Klimawandel infolge der Erwärmung aus". Denn die Klimawissenschaftler haben häufigere und schwerere Extremereignisse vorausgesagt und offenbar erfüllt sich diese Voraussage, auch wenn man das Einzelereignis - wissenschaftlich betrachtet - nicht dem Klimawandel zuordnen kann. Während Vanuatus Menschen leiden gibt es aber eine andere Meldung die Grund für ein wenig Hoffnung ist. Die Internationale Energieagentur teilte mit, dass der globale CO2-Ausstoß des Jahres 2014 nicht weiter angestiegen ist. Es gibt Hinweise dafür, dass wir vor einem Wendepunkt bei den technischen Emissionen dieses Klimagases stehen.

    Vanuatu 2015
    Die meisten Gebäude im betroffenen Gebiet sind zerstört (Foto: 350.org; Originaltitel: Cyclone Pam Vanuatu; Lizenz: CC-BY-NC-SA-2.0)

  • 2-Grad-Ziel wird verfehlt

    Berlin/Brüssel: Die letzte Woche für das Pariser Klimaschutzabkommen veröffentlichten C02-Minderungsziele der Europäischen Union sieht der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) als unzureichend an. Die Begrenzung der Erderwärmung unter zwei Grad Celsius werde so verfehlt. Dafür sei ein weit ehrgeizigeres Ziel als minus 40 Prozent CO2 bis 2030 erforderlich.

    Das Gebäude der EU-Kommission
    Das Berlaymont-Gebäude- Sitz der Kommission - in Brüssel (Foto: Amio Cajander; Lizenz: CC-BY-SA-2.0)

  • 6.000 demonstrieren im rheinischen Revier mit Anti-Kohle-Kette für konsequenten Klimaschutz

    Gemeinsame Pressemitteilung des Trägerkreises der Anti-Kohle-Kette vom 25. April 2015

    Immerath/Berlin: 6.000 Teilnehmer aus ganz Deutschland, aus Polen, Belgien, den Niederlanden, Luxemburg, Norwegen und weiteren Ländern haben heute im rheinischen Kohlerevier mit einer 7,5 Kilometer langen Menschenkette für einen schrittweisen Kohleausstieg und konsequenten Klimaschutz demonstriert. Die Demonstranten setzten mit einer geschlossenen Anti-Kohle-Kette den Baggern des Braunkohletagebaus Garzweiler eine symbolische Grenze. Die Kette sei ein deutliches Zeichen, dass ein großer Teil der Bevölkerung den schrittweisen und sozialverträglichen Ausstieg aus der Kohle befürworte, um das nationale Klimaziel von mindestens 40 Prozent weniger CO2 bis 2020 zu erreichen, so die Veranstalter.

    Anti Kohle Kette
    (Foto: Campact; Lizenz: CC-BY-NC-2.0)

  • Greenpeace: Sämtliche Reaktoren weltweit müssen überprüft werden

    Hamburg/ Brüssel. Tausende neu festgestellte Risse in den Reaktordruckbehältern der beiden belgischen Atomreaktoren Doel 3 und Tihange 2 haben möglicherweise schwerwiegende Konsequenzen für sämtliche Atomkraftwerke weltweit. Zwei renommierte Materialwissenschaftler warnten am Freitag nach ihrer Neubewertung der Funde davor, die Risse könnten durch ein bisher unbekanntes Phänomen der Materialermüdung entstanden sein. Davon könnten auch die deutschen Atomkraftwerke betroffen sein.

    Atomkraftwerk Doel
    Atomkraftwerk Doel (Foto: Public Domain)

  • Noch mehr Macht für Wirtschaftslobbyisten

    Verbände warnen vor Junckers "Better-Regulation"-Projekt

    Berlin/Brüssel. Das Europäische Umweltbüro (EEB), Brot für die Welt und das Forum Umwelt & Entwicklung warnen vor dem „Better Regulation“- Projekt von Kommissionspräsident Juncker. Hinter „Better Regulation“ steckt nach Ansicht der Organisationen der gleiche Versuch wie beim Freihandelsabkommen TTIP, Wirtschaftslobbyisten weit mehr Möglichkeiten zu geben, unliebsame Regulierungen zu verhindern oder zu verwässern. Damit besteht das Risiko, dass bestehende Umwelt- und Sozialstandards bei künftigen EU-Gesetzesvorhaben unter den Tisch fallen, wie eine gemeinsam von den drei Organisationen herausgegebene Studie mit dem Titel „Bessere Rechtssetzung‘ - TTIP durch die Hintertür?“ belegt.

    Reichstag Abgeordnetenlobby

    Abgeordnetenlobby im Deutschen Bundestag - der Begriff Lobbyismus stammt von diesen Treffpunkten ab (Foto: Michael Rose; Lizenz: CC-BY-SA-3.0)

  • Straßburg/Berlin: Die vom Europäischen Parlament beschlossene Resolution zum TTIP-Abkommen ignoriert nach Ansicht von Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Bedenken von Millionen Bürgerinnen und Bürgern in der EU. Jedoch zeige die hohe Zahl von Gegenstimmen, dass es auch innerhalb des EU-Parlaments große Besorgnis über die negativen Auswirkungen des Freihandelsabkommens gebe. Deshalb hoffe der BUND, dass es am Ende doch noch zur Ablehnung von TTIP kommen werde. "Mit dieser Resolution macht das EU-Parlament vor Großkonzernen einen Kotau. Die Chance, der EU-Kommission rote Linien für die TTIP-Verhandlungen aufzuzeigen, wurde erstmal vertan. Damit werden Umwelt-, Verbraucher- und Sozialstandards gefährdet und Demokratie sowie Rechtsstaat ausgehöhlt", sagte Weiger.

    Stopttip
    (Grafik: Mehr Demokratie; Lizenz: CC-BY-SA-2.0)

  • "Endspiel - Wie wir das Schicksal der tropischen Regenwälder noch wenden können"

    Berlin. "Wenn wir es nicht fertigbringen, die Primärwälder in den kommenden Jahrzehnten zu schützen, dann bin ich überzeugt, stehen wir am Beginn des sechsten Massenaussterbens." (Claude Martin, 21. Mai 2015, Berlin).

    Dieses Zitat des Autors verdeutlicht die Bedeutung der tropischen Regenwälder für unser globales Klima und den Fortbestand unserer biologischen Vielfalt eindrucksvoll. Trotz dieser Bedeutung sind die Regenwälder nach wie vor sehr stark bedroht und ihre Fläche schrumpft weltweit. In seinem Bericht an den „Club of Rome“ liefert der langjährige Generaldirektor des WWF International nun einen Zustandsbericht über die tropischen Regenwälder der Welt und wagt eine Prognose zu deren Zukunft. Der Klimawandel und die industrielle Landwirtschaft werden immer stärker zum Waldkiller – dies ist die zentrale Botschaft des Buchs von Claude Martin.

    Regenwald
    Regenwald in Australien (Foto: Public Domain)

  • Industrierabatte für Ökostrom immer absurder

    „Gabriel wird die Geister, die er selber rief, nicht mehr los. Die Ausweitung der Industrierabatte nimmt immer verrücktere Formen an. Auf Gabriels Weg zur ‚Energiewende‘ wird es bald keine Branche mehr geben, die nicht in der Lage ist, einen Antrag auf Ausnahmeregelung bei der EEG-Umlage zu stellen“, kommentiert Eva Bulling-Schröter die neuesten Pläne von Energieminister Sigmar Gabriel, weitere Branchen von der EEG-Umlage zu befreien.

    Eva mit Chico und Fahrrad
    Eva Bulling-Schröter mit Chico (Foto: © Eva Bulling-Schröter)

  • Das Zeitfenster für einen weltweiten Kohleausstieg schließt sich immer schneller: Vor allem arme, aber schnell wachsende Entwicklungsländer investieren derzeit massiv in den Bau neuer Kohlekraftwerke. Denn dieser Energieträger erscheint auch deshalb so billig, weil die sozialen Kosten– beispielsweise Gesundheitsschäden – meist unterschlagen werden.

    Kraftwerk Moorburg
    Das neue Kohlekraftwerk Moorburg - in Hamburg -  ging 2014 mit dem ersten Block und 2015 komplett ans Netz (Foto: Gemeinfrei)

  • 50.000 fordern den Stopp von Tierfabriken, Gentechnik und TTIP. Bauern und Verbraucher gehen vereint für eine Agrarwende auf die Straße

    Berlin: In Berlin gingen gestern zum fünften Mal Bäuerinnen und Bauern, Imkerinnen und Imker zusammen mit Verbraucherinnen und Verbrauchern für eine grundlegend andere Agrarpolitik auf die Straße. Das Bündnis forderte von der Bundesregierung eine klare Absage an das EU-USA-Handelsabkommen TTIP, einen wirksamen gesetzlichen Schutz der Land- und Lebensmittelwirtschaft vor der Gentechnik sowie den sofortigen Stopp des weiteren Ausbaus von Mega-Ställen. Der Demonstrationszug mit rund 50.000 Teilnehmern vom Potsdamer Platz zum Bundeskanzleramt wurde von einem Fahrzeugkonvoi mit mehr als 90 Traktoren angeführt.

    Satt Demo BUND
    (Foto: © BUND)

  • terre des hommes fordert Rechtssicherheit für Mädchen vor Zwangsverheiratung

    Osnabrück. Wirtschaftliche Not ist weltweit eine der Hauptursachen für die Verheiratung von minderjährigen Mädchen. Laut den Ergebnissen einer terre des hommes-Studie liegt der Anteil von unter 18-jährigen verheirateten Mädchen in den am wenigsten entwickelten Ländern bei rund 50 Prozent, in den westafrikanischen Ländern Niger und im Tschad werden rund drei Viertel aller Mädchen noch als Kinder verheiratet. Mehr als die Hälfte der zwangsverheirateten Mädchen entstammen dem ärmsten Fünftel der Bevölkerung, bei dem wohlhabendsten Fünftel der Bevölkerung liegt die Rate zwangsverheirateter Mädchen bei vergleichsweise niedrigen 16 Prozent.

    Zwangsverheiratung
    Mädchen brauchen Unterstützung gegen die Gefahr der Zwangsverheiratung (Foto: © terre des hommes)

  • EU-Kommission verklagt Deutschland wegen neuem Hamburger Kohlekraftwerk

    Die Europäische Kommission wirft der Bundesrepublik vor die Vorschriften der FFH-Richtlinie nicht zu beachten. Es bestehe die Gefahr, dass die Kühlwasserentnahme des Kraftwerks Moorburg sich negativ auf geschützte Arten wie Lachs, Flussneunauge oder Meerneunauge auswirken könnte. Die Fische passieren die Anlage auf ihrer Wanderung elbaufwärts, von der Nordsee zu den etwa 30 Natura-2000-Gebieten im Einzugsgebiet der Elbe.

    KoKW Moorburg
    Das Kohlekraftwerk Moorburg (Foto: Martina Nolte / Lizenz:CC-BY-SA-3.0-DE)