Engagement für´s Klimaschutzgesetz und gegen Kohlekraft stärken Grüne bei NRW-Wahl
Posted by Udo (udo schuldt) on [PUBL_DATE]
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Es mag auch noch andere Gründe für das Erstarken der Grünen gegeben haben, aber das Engagement der Partei , gegen Kohlekraft und für eine andere Energiepolitik, wurde letztlich vom Wähler honoriert. 2009 und 2010 standen bzw. stehen im Zeichen der Klimadiskussion. 2009 erzeugte die Kopenhagenkonferenz eine deutlich wahrnehmbare Mediendebatte zu dem Thema, die sich 2010, aufgrund der internationalen Klimakonferenzen, weiter fortsetzt.

Kohlekraftwerk Datteln; Foto: MrNase; CC-by-sa-nc

Darüber hinaus zeichnen neue Erkenntnisse der Klimawissenschaften immer dramatischere Zukunftsbilder. Im völligen Gegensatz dazu stand die Klimapolitik der bisherigen schwarz-gelben Rüttgers-Regierung. In keinem Bundesland sollen so viele Kohlekraftwerke neu gebaut werden wie in Nordrhein-Westfalen, und damit der begonnene Schwarzbau des Kohlekraftwerks Datteln nachträglich legalisiert wird, änderte Schwarz-Gelb sogar das bestehende Gesetz.

Große Teile der Wähler erfüllte diese Politik mit Sorge und da CDU und SPD Kohleparteien sind, blieben nur Grüne und LINKE als Alternativen, denn auch die Roten schrieben in ihrem Programm: „In NRW dürfen keine neuen Kohlekraftwerke errichtet werden“. Nur wer hat das mitbekommen? Die LINKE hat diese Position nicht so stark in die Öffentlichkeit gebracht wie Die Grünen. Daher, und weil für viele verantwortungsbewusst denkende ehemalige CDU-, FDP- und SPD- Wähler der Schritt zur LINKEN doch zu weit war, wurden Die Grünen gewählt.

Grüne dürfen nun auf keinen Fall hier ihre Glaubwürdigkeit verspielen. Ein rötlich-grün-rotes Bündnis würde, was die Energiepolitik angeht, grüne Positionen eher stärken. Daher sollte die Partei diese Möglichkeit nicht leichtfertig vergeben.

Die Alternative wäre ein rötlich-schwarzes Bündnis und hier wären dann die Kohleparteien SPD und CDU, in der Energiepolitik, ziemlich einig, pro Kohlekraft.

Diese Option ist daher aus Klimaschutzsicht die aller-, allerschlechteste.

Last changed: 10.05.2010 at 07:07:32