Tagesschau.de meldete, dass auf dem Weltwirtschaftforum in Davos der Tenor "Kapitalismus? Ja bitte!" vorherrscht. Irgendwie war auch nichts anderes von den dort versammelten Damen und Herren zu erwarten, deren Unternehmen ja den Kapitalismus repräsentieren. Ein System was so viel Elend hervorbringt.


Müllkippe als Spielplatz eines Slums in Jakarta (Foto: Thehero; Lizenz: CC-BY2.0)

Ihnen hat das kapitalistische System ja auch Reichtum und Macht beschert. Sie führen ein Luxusleben und letztlich pflegen sie dabei einen extrem schädlichen Lebensstil, der häufige Flugreisen, große Autos, viel Wohnraum, Gold- und Diamanten beinhaltet, schädlich in Bezug auf die Umwelt und das zukünftige Erdklima. 


. . . und die Spielzeuge der Reichen (Foto: Maulaff; Lizenz: CC-BY-SA-3.0)

Aber das ist nur der kleinere Teil des Problems. Die großen Umweltprobleme entstanden dadurch, dass Großbetriebe auf umweltschädliche Weise produzieren und die Gesellschaften nicht in der Lage sind dem Einhalt zu gebieten. Als Beispiele mögen Energie aus Atom und  Kohle dienen, die Herstellung von viel zu großen und viel zu vielen Autos oder eine exorbitante Fleischproduktion aus Massentierhaltung. Die Futtermittel für die Tierhaltung kommen dann von Feldern aus Südamerika, von Flächen auf denen vor kurzem noch Regenwald wuchs. Während fast eine Milliarde Menschen hungern und viele davon an den Hungerfolgen sterben, sorgen sich Kapitalisten vor allem darum, dass es genügend landwirtschaftliche Flächen für den Anbau von Agrosprit gibt. Das ist wiederum gut für die deregulierten Finanzmärkte, denn wenn Nahrungsmittel knapp sind lohnt sich die Spekulation damit um so mehr.

Was ist eigentlich Kapitalismus? Kurz gesagt: Kapitalismus ist die Herrschaft des Kapitals, oder besser gesagt die Herrschaft der Kapitalbesitzer. Kapitalismus bedeutet auch, dass Kohlekraftwerke gebaut werden, weil die Energie aus Kohle gegenwärtig profitabler ist, als die Energie aus erneuerbaren Energien. Kapitalisten macht es scheinbar nichts aus, wenn die Menschheit dann irgendwann aufgrund der Erderwärmung ausstirbt. Im Gegenteil, Teile der Kapitalbesitzer finanzieren sogar noch diejenigen, welche die Klimawissenschaften bestreiten, und demokratische Institutionen schauen hilflos oder jubelnd zu, wenn die neuen KoKW aus dem Boden wachsen. Zur Sicherung der Energieversorgung, besonders der Ölversorgung, benötigt man dann noch eine "Out of Area"- fähige Streitmacht und Rüstungsindustrie. Auch damit die Limousinen mit Höchstgeschwindigkeit heizen können. 

Kapitalismus steht in Konkurrenz zur Demokratie, da nur eins geht, entweder die Herrschaft der Kapitalbesitzer oder die Herrschaft des Volkes - denn Demokratie bedeutet Volksherrschaft. Vielleicht findet man deshalb auch im Grundgesetz den Begriff Demokratie nicht. (Versuchen sie es mal. Folgen sie diesem Link, öffnen sie den Text des Grundgesetzes und suchen sie mit der Suchfunktion ihres Programmes den Begriff "Demokratie".) Man findet dort nur den Begriff demokratisch, was auch heißt, ein bisschen demokratisch - auf Bundesebene gibt es ja noch nicht mal die Möglichkeit Volksgesetze mittels Volksentscheiden zu verabschieden.

Vor die Tore der Betriebe kann man ohnehin Schilder mit folgendem Text stellen: "Hier endet der demokratische Sektor der Bundesrepublik Deutschland". Kleinbetriebe werden sicher nicht so eine große strukturelle Macht entfalten, dass sie die bestehenden demokratischen Institutionen beeinflussen können, aber Großbetriebe sind dazu in der Lage. Ihre Finanzkraft ist teilweise größer als die einzelner Bundesländer und die Entscheidungen, die dort gefällt werden, entsprechen eher dem Plutokratie- wie dem Demokratieprinzip. Die schwachen Mitbestimmungsregelungen des Betriebsverfassungs- und des Mitbestimmungsgesetzes sind gerade ein Beispiel dafür, dass es den Kapitalisten möglich war echte Demokratie im Großbetrieb zu verhinden.

Müsste der Verfassungsschutz dann nicht eigentlich die Betriebe auf verfassungfeindliche Herrschaftsaneignung beobachten? Nein, müsste er nicht, denn Demokratie steht ja nicht im Grundgesetz. Von daher sollte niemand sagen, dass sich dieses Verhalten der Betriebe im Gegensatz zur Verfassung befindet.  Andersrum ist die Beobachtung der Partei "DIE LINKE." aus der Sicht der Schlapphüte wohl vollkommen berechtigt, denn wer Demokratie auch im Betrieb will ist ein Verfassungsfeind, weil Demokratie in unserer Verfassung nicht vorgesehen ist. Die Herrschaft der Kapitalbesitzer steht zwar auch nicht drin, aber wie wir wissen ist der Verfassungsschutz ja auf dem rechten Auge blind.

Nun, das musste ich mal loswerden, angesichts der Versammlung in Davos, auf der Ökologie höchstens mal im Nebensatz auftaucht und wo vor allem die Bedürfnisse der Wirtschaftsführer eine Rolle spielen. Sicher, der Grad der Verallgemeinerung meiner Polemik ist nicht ganz korrekt. Es gibt immer auch verantwortungsbewusste Menschen, auch unter Kapitalbesitzern. Aber für die meisten der wirtschaftlich Verantwortlichen treffen die obigen Aussagen zu, denn sonst wäre die Welt nicht so wie sie ist.

Notwendig zur Herstellung von Demokratie ist also die Beseitigung des Kapitalismus. Notwendig auch deshalb, weil die Verhinderung der Klimakatastrophe nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden kann und das funktioniert augenscheinlich nur, wenn man die Macht der Konzerne beschränkt.

 

Interessant ist auch die heutige Presse-Erklärung von attac zu dem Thema Weltwirtschaftsforum in Davos.