Die japanischen KommunistInnen sind für den Atomausstieg. Dieser soll innerhalb von 20 Jahren vollzogen werden. Da während dieses Übergangs die AKWs nur nach und nach abgeschaltet werden können, seien die jeweils verbliebenen den schärfsten Sicherheitsstandards der Welt zu unterwerfen, so ein Positionspapier, das uns vorliegt.


Das zerstörte Atomkraftwerk Fukushima; Foto: Digital Globe; Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Kommunistische Partei Japans ist nicht irgendeine kommunistische Partei. Mit 400 000 Mitgliedern ist sie die größte KP der Erde. Während die KPJ im Unterhaus zur viertstärksten Partei, entsprechend der Mandate, zählt, sind die Grünen dort nicht vertreten. Japans Kommunisten sind mit 9 und im Oberhaus mit 6 Abgeordneten vertreten. Die Sozialdemokratische Partei Japans hat weniger als halb so viele Abgeordnete.

In der Vergangenheit hatten Abgeordnete der Partei, wie Fuwa Tetsuzo oder Yoshii Hidekatsu, immer wieder auf die Risiken der Atomkraft hingewiesen und festgestellt, dass speziell die AKWs in Fukushima sehr katastrophengefährdet seien, insbesondere, wenn ein sehr starkes Erdbeben und ein Tsunami aufträten. So beschreibt es ein Artikel der Japan Press Weekly, einer Informationsplattform für progressive, demokratische Bewegungen in Japan.

Nach Auffassung der Partei wurde die gegenwärtige Situation durch die Profitorientierung der Betreibergesellschaft TEPCO noch verschärft, in dem diese erst viel zu spät einer Kühlung der Reaktoren mit Meerwasser zustimmte. TEPCO habe die Hoffnung gehabt, die Kraftwerke noch weiter betreiben zu können und daher die Sicherheit hinten angestellt.

Die Regierung träfe eine Mitschuld, aber vor allem die Liberaldemokratische Partei und deren „folgsame Regierungen“ wären es gewesen die einen „ungezügelten“ profitorientierten Kapitalismus gefördert hätten.

Als Konsequenz aus dieser Situation fordert die KPJ einen Rückzug aus der Atomkraft und den Aufbau einer „Safety-First“-Struktur um die jeweils verbliebenen Atomkraftwerke und den Atommüll zu sichern. Ziel sei es eine nachhaltige Energiepolitik zu betreiben.

Soweit von hier aus erkennbar, ist die KPJ damit die erste, der größeren Parteien Japans, die einen Ausstieg aus der Atomkraft verfolgt. Die UmweltpolitikerInnen der Partei „DIE LINKE.“ werden den Kontakt weiter ausbauen und Hilfestellung leisten.

Bleibt zu hoffen, dass die VertreterInnen der inzwischen gewendeten deutschen Konservativen und Liberalen auf die ihnen in Japan nahestehenden Parteien einwirken, damit diese endlich Abstand von der Atomtechnologie nehmen und somit der Atomausstieg Realität in Japan werden kann.

Autorin: Eva Bulling-Schröter MdB – umweltpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit